Treaty-Overrides

Der englische Begriff „Treaty-Override“ bedeutet soviel wie Vertragsaußerkraftsetzung. Damit ist gemeint, dass der deutsche Gesetzgeber nicht immer mit dem Abkommensrecht einverstanden ist und aus diesem Grund die Schrankenwirkung des Abkommensrechts durch nationale Normen außer Kraft setzt.

Er „überschreibt“ sie sozusagen, daher werden diese Normen als Treaty-Overrides bezeichnet.

Treaty-Overrides (Vertragsaußerkraftsetzung) Beispiel

Der § 50d Einkommensteuergesetz (EStG) ist ein Beispiel für mehrere solcher Treaty-Overrides:

Treaty-Overrides (Vertragsaußerkraftsetzung) | Abkommensrecht (völkerrechtliche Verträge)

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Von S. P.
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